Beschränkte Arbeitnehmerhaftung

Beschränkte Arbeitnehmerhaftung

Es gehört zu den Pflichten des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer die für die Erbringung seiner Arbeitsleistung erforderlichen Betriebsmittel zur Verfügung zu stellen. Ganz gleich, ob der Arbeitnehmer im Büro tätig ist und einen Computer benötigt oder ob er als Handwerker erwarten darf, dass ihm auf der Baustelle eine Betonmischmaschine zur Verfügung steht. Ein häufig auftretendes Problem…

Haftung bei „Linksabbiegen” auf der Autobahn

Haftung bei „Linksabbiegen” auf der Autobahn

1./ Doppelter Spurwechsel auf der Autobahn Es ist ein täglich auftretender Klassiker auf deutschen Autobahnen. Während auf allen Fahrspuren einer dreispurigen Autobahn Fahrzeuge unterwegs sind, fährt ein Pkw an einer Auffahrt auf die Autobahn auf. Anstelle sich zunächst auf der rechten Fahrspur in den Verkehr einzugliedern, und erst nach vollständig abgeschlossenem Eingliederungsvorgang einen Spurwechsel auf…

Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot

Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot

1./ Was ist ein (nachvertragliches) Wettbewerbsverbot? Ein Wettbewerbsverbot untersagt einer Vertragspartei die parallele (nachträgliche) Ausübung einer Wettbewerbstätigkeit im Verhältnis zur anderen Vertragspartei. Der expliziten vertraglichen Regelung eines Wettbewerbsverbots bedarf es nur im nachvertraglichen Bereich. Während eines bestehenden Dienst- oder Arbeitsverhältnisses ist dem Gehilfen bzw. Arbeitnehmer ohnehin jede unmittelbare Konkurrenztätigkeit untersagt. Dies ergibt sich für kaufmännische Arbeitnehmer…