Entgeltfortzahlung bei Erkrankung innerhalb der ersten vier Wochen

Entgeltfortzahlung bei Erkrankung innerhalb der ersten vier Wochen

VonRechtsanwalt Maximilian Stahm

Grundsätzlich steht Arbeitnehmern in Deutschland gemäß § 3 Abs. 1 EntgFG bei unverschuldeter Arbeitsunfähigkeit infolge einer Erkrankung ein Anspruch auf sechs Wochen Entgeltfortzahlung zu. Es gibt jedoch eine wichtige gesetzlich normierte Ausnahme. Nach § 3 Abs. 3 EntgFG entsteht der sog. Entgeltfortzahlungsanspruch erst nach vierwöchiger ununterbrochener Dauer des Arbeitsverhältnisses. Folglich stellt sich für Arbeitnehmer, die…

Pflicht zum Abschluss einer Verrechnungsvereinbarung über Versorgungsausgleich

Pflicht zum Abschluss einer Verrechnungsvereinbarung über Versorgungsausgleich

VonRechtsanwalt Maximilian Stahm

In Rechtsprechung und Literatur ist umstritten, ob ein Landesbeamter von seinem Ehegatten den Abschluss einer Vereinbarung i.S. des § 6 VersAusglG verlangen kann. Eine solche Vereinbarung hat zum Ziel, die auszugleichende Anwartschaft des gesetzlich rentenversicherten Ehegatten nicht auszugleichen sondern mit den auszugleichenden Anwartschaften des Landesbeamten in der Beamtenversorgung zu „saldieren“. Eine solche Saldierung ist (ausschließlich)…

Einbau eines Treppenlifts als wohnumfeldverbessernde Maßnahme

Einbau eines Treppenlifts als wohnumfeldverbessernde Maßnahme

VonRechtsanwalt Maximilian Stahm

Bezuschussung bis zu 4.000 EUR möglich Die Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland wird immer älter. Gleichzeitig herrscht bei vielen pflegebedürftigen Menschen der Wunsch vor, den Lebensabend in der eigenen Wohnung zu verbringen. Vielen Angehörigen ist es selbstverständlich ein Anliegen, diesen Wunsch zu erfüllen. Häufig ist das Wohnumfeld in der Wohnung der pflegebedürftigen Person aber so…